Man versteht sich

Die Kanzlerin und die Bürgermeister. In der NürnbergMesse geben sich Spitzenpolitiker die Klinke in die Hand. /// von 

(v.li.n.re) Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (der auch Vizepräsident des Deutschen Städtetages ist), Kanzlerin, Dr. Eva Lohse, Präsidentin des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeisterin aus Ludwigshafen und Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages; Foto: Stadt Nürnberg/Berny Meyer

Angela Merkel, Sigmar Gabriel, wieder Merkel. Christian Schmidt. Dazu zahlreiche Landesminister und Regierungsvertreter aus dem Ausland: In der NürnbergMesse gaben sich dieses Jahr Spitzenpolitiker die Klinke in die Hand. Ob Kongress oder Fachmesse, das Interesse ist gegenseitig: Politiker treffen hier auf die führenden Vertreter aus Wirtschaft und Forschung und erhalten wie durch ein Brennglas Einblicke in die jeweilige Branche, das jeweilige Fachgebiet; Unternehmen und Wissenschaftler wiederum können auf Messen und Kongressen ihre Anliegen direkt an die Mandatsträger adressieren und den Interessen ihres Unternehmens oder der ganzen Branche Gehör verschaffen. Nicht zuletzt ist das ein Argument der Branchenverbände, sich bei Messen und Kongresse zu engagieren. Aber auch für den Austausch der Exekutivebenen untereinander sind Messen und Kongresse eine gute Plattform, wie die Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in der NürnbergMesse zeigt.  

Die Hauptversammlung des Deutschen Städtetags mit dem Motto: „Heimat. Zukunft.Stadt“ brachte nicht nur das Who-is-who der deutschen Rathausspitzen im NCC Ost zusammen, sondern auch Landespolitk und Teile der Bundesregierung, allen voran die Bundeskanzlerin. 

Merkel ist pünktlich. Und auf den Punkt. Die Ebene Bundeskanzlerin – Bürgermeister, sie funktioniert hervorragend. Fast fragt man sich, ob es denn die Länder dazwischen überhaupt noch braucht zwischen der Regierungschefin und den Stadtoberhäuptern, so gut versteht man sich bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags im NürnbergConvention Center. Etwa beim Thema  der Geldverteilung. Merkel nennt als Beispiel die Milliarden Euro Bundeshilfe für die Kommunen, ausgezahlt über die Länder. Und dass es ihr ein Rätsel sei, wie diese Auszahlung der Länder an die Kommunen vor sich gehe. Man müsse schon erhebliche mathematische und logistische Kenntnisse haben, um hier durchzublicken. Sie sei sich dabei sicher, dass am Ende nicht die ganze Summe herauskomme – auch wenn sie den Ländern natürlich nicht unterstellen wolle, das Geld für sich zu behalten.

2017 gaben sich zahlreiche Spitzenpolitiker die Klinke in die Hand, die Bundeskanzlerin war gleich mehrmals da. Im Bild beim Bundesmittelstandstag der MIT in Nürnberg; Foto: Geoffrey Glaser

Die Lacher sind Merkel sicher. Und die Sympathien, wenn sie den Gemeindevorstehern attestiert, näher am Bürger dran zu sein als ihr das in Berlin gelänge. „Sie sehen ihre Mitbürger ja jeden Tag auf der Straße oder im Wirtshaus“, sagte sie, um dann schmunzelnd hinzuzufügen „naja, ich meine natürlich, dass Sie auch ab und zu im Rathaus anzutreffen sind“. Hätte es ein Plenarprotokoll gegeben, wäre der Vermerk „Heiterkeit im ganzen Hause“ sicher gewesen.

Städte sind Heimat

Konzentration war in den fünf Foren gefragt, wo es um Mobilität (individuelle oder öffentliche) ging, um das soziale und kulturelle Leben in der Stadt, die Zukunft von Stadt und Handel sowie die finanzielle Handlungsfähigkeit der Städte.

Der Grundtenor: bei unterschiedlichen Ausgangslagen stehen die Städte doch vor ähnlichen Herausforderungen, etwa bei der Stadtentwicklung, Bildung, Integration oder der Energie. Und weil Städte auch Heimat sind, wie die Bundeskanzlerin betonte, zeigten die Gastgeber der diesjährigen Hauptversammlung ihre Heimat in elf Exkursionen, zu denen die Teilnehmer in alle Richtungen ausschwärmten. Was blieb hängen? Sicherlich Nürnbergs Position und ihre Aktivitäten als „Stadt des Friedens und der Menschenrechte“. Allein vier  Exkursionen drehten sich um dieses Thema unter historischen und aktuellen Fragestellungen.

Im Deutschen Städtetag haben sich rund 3400 Städte und Gemeinden mit fast 52 Millionen Einwohnern zusammengeschlossen. Rund 200 Städte sind unmittelbare Mitglieder, darunter alle kreisfreien Städte und die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen.

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